Grundsätzlich gilt bei Alkoholkonsum: Hände weg vom Steuer! Dennoch haben auch alkoholisierte Menschen am Steuer Rechte. In unserer neuen Folge des Kenner & Könner Videoblogs erklärt Rechtsanwältin Claudia Napieralski von der Kanzlei KA Rechtsanwälte in Cottbus, wie [...]
Oder: Diesel-Fahrzeuge von Fahrverboten bedroht Am 27.02.2018 urteilte das Bundesverwaltungsgericht in zwei Fällen. Quintessenz der Urteile: Ausnahmsweise sind ein Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge möglich. Die Vorgeschichte Seit dem Jahr 2015 ist bekannt, dass u.a. VW eine Software in Dieselfahrzeugen [...]
Welche Möglichkeiten Eigentümer und Händler von Diesel-Fahrzeugen nun haben Abgasmanipulation - Der Aufschrei war groß, als in allen Medien davon berichtet wurde, dass die Abgaswerte bei VW durch eine Software manipuliert wurden. Dass dies auch andere Autohersteller betrifft, wurde [...]
Der Mindestabstand auf Autobahnen darf nicht länger als drei Sekunden oder weniger als 140 Meter unterschritten werden Wenn Sie auf der Autobahn den Mindestabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug unterschreiten, droht Ihnen je nach Dauer und Abstand ein Bußgeld, Punkte und/oder [...]
Vorsicht, wenn Sie auf Ihrem Smartphone eine Blitzer-App installiert haben! Bereits vor einigen Jahren urteilten mehrere Gerichte, dass sog. Radarwarngeräte verboten sind. Ein Bußgeld drohte, sobald das Radarwarngerät samt Kabel im Auto mitgeführt wurde. Viele Tempofreunde stiegen dann – dank [...]
Nach einer Trunkenheitsfahrt ist eine MPU auch dann notwendig, wenn erst das Strafgericht die Fahrerlaubnis entzieht, so der VGH Baden-Würtemberg in einem aktuellen Urteil Der Fall: Der Betroffene wurde vom Strafgericht unter anderem wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs zu einer [...]
Mit dem Eintritt der Verjährung darf die Bußgeldstelle eine im Straßenverkehr begangene Ordnungswidrigkeit nicht mehr verfolgen. Bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr beträgt die Verjährung in der Regel drei Monate. Die Berechnung der Verjährungsfrist klingt nach dem Gesetz erst einmal sehr kompliziert: [...]
Zu der Frage, ob der Autofahrer einen haltenden Schulbus überholen darf, auch bei eingeschaltetem Warnblinklicht, kursieren die verschiedensten Theorien in der Presse und im Netz. Dabei ist das ganz klar geregelt; in § 20 der Straßenverkehrsordnung. Danach darf an Bussen [...]