Wie ist die Rechtslage bei Arbeitsausfällen? Wann müssen Mitarbeiter dem Arbeitsplatz fern bleiben? Welche Arbeitszeitregelungen gelten während Corona? Rechtsanwalt Peter Albert, Hammermann Ehlers Albert berichtet.
Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus verändert aktuell das gesellschaftliche und öffentliche Leben. Fast täglich treten neue Maßnahmen in Kraft, um die Ausbreitung einzudämmen und das Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten. Die Maßnahmen wirken sich allerdings auch schwerwiegend auf Arbeitgeber und [...]
Grundsätzlich gilt bei Alkoholkonsum: Hände weg vom Steuer! Dennoch haben auch alkoholisierte Menschen am Steuer Rechte. In unserer neuen Folge des Kenner & Könner Videoblogs erklärt Rechtsanwältin Claudia Napieralski von der Kanzlei KA Rechtsanwälte in Cottbus, wie [...]
Auch außerhalb der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetztes (zB in Kleinbetrieben mit weniger als 10 Vollzeitarbeitskräften) kann die Kündigung eines Arbeitgebers unwirksam sein. Dies ist nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14) insbesondere dann [...]
Mit Ferienbeginn fahren viele Familien wieder in den Urlaub. Was aber ist, wenn der Urlaub im Kalenderjahr nicht vollständig genommen wird? Das Bundesurlaubsgesetz regelt hierzu grundsätzlich, dass der Urlaub im Kalenderjahr zu nehmen ist. Mit Ablauf des Kalenderjahres verfällt der [...]
Mit zwei Urteilen hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann zu dulden hat, wenn er die Wohnung zuvor schon selbst mit Rauchwarnmeldern ausgestattet hat. Der Sachverhalt: In beiden Fällen hatte die [...]
Seit einigen Tagen ist in den deutschen Medien zu lesen, dass eine Abmahnwelle der Rechtsanwälte Waldorf Frommer über Deutschland schwappt. Diese Abmahnungen muss man als Betroffener ernst nehmen. Den Erstkontakt mit Waldorf Frommer bekommen die Betroffenen per Post. Ihnen wird [...]
Die Regelungen eines auf ein Arbeitsverhältnis aufgrund vertraglicher Bezugnahme anwendbaren Tarifvertrags kommen nach dem in § 4 Abs. 3 TVG verankerten Günstigkeitsprinzip nur zum Tragen, soweit sie gegenüber dem kraft beiderseitiger Tarifgebundenheit geltenden Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstiger sind. Dies [...]
Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag unterliegt als Nebenabrede einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Wird ein solcher formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag erklärt, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteiligt dieser Verzicht [...]
Berlin hat einen neuen Mietspiegel. Ob dieser allerdings die vom AG Charlottenburg festgestellten Mängel nicht mehr enthält, darf bezweifelt werden, da zum Zeitpunkt der Erstellung des Mietspiegels 2015 die Begründung des AG Charlottenburgs noch nicht bekannt war. Das AG Charlottenburg [...]